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Urheberrechte bestehen an Werken, das heißt an persönlichen geistigen Schöpfungen. Dabei kann ein Schutz schon bei dem Vorliegen der sog. „kleine Münze“ bestehen.
Die städtischen Bühnen beschlos-sen eine 2G-Zugangsregelung. In der Folge wurde der nach seinen Angaben „nicht vollständig“ geimpfter Antragssteller, der ...
Konkrete gesetzliche Vorgaben wie ein Cookies Banner ausgestaltet sein musss bestehen nicht. Aus diversen Stellungnahmen und Abmahnungen von ...
Ein Hotel forderte nach der coronabedingten Absage einer Grundschulschachmeisterschaft in dessen Räumlichkeiten die Zahlung von Stornierungskosten. Vor dem Oberlandesgericht Thüringen ...
Wenn einer Influencerin bereits untersagte wurde ein bestimmtes Unternehmen und dessen Produkte auf ihrem Instagram-Account als „Bullshit“ zu bezeichnen, ...
Der klagende DJ erhielt vom Finanzamt einen Gewerbesteuer-messbescheid, da dieses seine Tätigkeit als gewerblich einstufte. Der Kläger hatte im Jahr 2016 Musik bei Hochzeiten, Geburtstagsfeiern, ...
Der Kläger verlangte von der Beklagten die Entfernung einer von ihm selbst erwirkten Gegendar-stellung aus deren Online-Archiv. Der Bundesgerichtshof bestätigte den Unterlassungsanspruch ...
Die Auskunft über die bei dem Verantwortlichen verarbeiteten personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 DSGVO sei auch durch die zur Verfügungstellung eines ständig verfügbaren Links möglich ...
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Als Webseitenbetreiber bist Du Anbieter von Telemedien, die Du zur Verfügung stellst (und die normalerweise nur gegen Entgelt angeboten werden.) Daher ...
Im Rahmen eines Vorabentscheid-ungsersuchen entschied der EuGH über die Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. c der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr...
Während eines ausgelassenen Partyabends in der Disko erlitt die spätere Klägerin einen Hörschaden. Daraufhin machte sie sowohl gegen den Betreiber der Diskothek ...
Durch die Zusendung einer Bestätigungsmail im Rahmen des Opt-In-Verfahrens zur Anmeldung eines Newsletter sah der Kläger einen Eingriff in ...
Was ist Sinn und Zweck des Datenschutzrechts? Und vor allem welche Vorgaben gilt es zu beachten?
Kann der Veranstalter den Zugang zu einer Party mit der Begründung verweigern der Besucher sei "zu alt"? Der Betroffene fühlt sich diskriminiert und forderte ...
Der EuGH entschied, dass das Framing von urheberrechtlich geschützten Werken durchaus eine Verletzung des Urheberrechts darstellen kann, zumindest wenn ...
Ob für Ferienwohnungen oder Hotelzimmer, welche mit Radio- und/oder Fernsehgeräten ausgestattet sind eine Gema-Gebühr fällig wird, hängt ...
Der Urheber hat die Befugnis über alle im Gesetz aufgezählten Verwertungsrechte an seinem Werk. Dazu gehört beispielsweise das Recht zur Vervielfältigung, ...