Urteile, Aktuelles, Praxistipps
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Urheberrechte bestehen an Werken, das heißt an persönlichen geistigen Schöpfungen. Dabei kann ein Schutz schon bei dem Vorliegen der sog. „kleine Münze“ bestehen.
Die städtischen Bühnen beschlos-sen eine 2G-Zugangsregelung. In der Folge wurde der nach seinen Angaben „nicht vollständig“ geimpfter Antragssteller, der ...
Konkrete gesetzliche Vorgaben wie ein Cookies Banner ausgestaltet sein musss bestehen nicht. Aus diversen Stellungnahmen und Abmahnungen von ...
Ein Hotel forderte nach der coronabedingten Absage einer Grundschulschachmeisterschaft in dessen Räumlichkeiten die Zahlung von Stornierungskosten. Vor dem Oberlandesgericht Thüringen ...
Wenn einer Influencerin bereits untersagte wurde ein bestimmtes Unternehmen und dessen Produkte auf ihrem Instagram-Account als „Bullshit“ zu bezeichnen, ...
Der klagende DJ erhielt vom Finanzamt einen Gewerbesteuer-messbescheid, da dieses seine Tätigkeit als gewerblich einstufte. Der Kläger hatte im Jahr 2016 Musik bei Hochzeiten, Geburtstagsfeiern, ...
Der Kläger verlangte von der Beklagten die Entfernung einer von ihm selbst erwirkten Gegendar-stellung aus deren Online-Archiv. Der Bundesgerichtshof bestätigte den Unterlassungsanspruch ...
Die Auskunft über die bei dem Verantwortlichen verarbeiteten personenbezogenen Daten gemäß Art. 15 DSGVO sei auch durch die zur Verfügungstellung eines ständig verfügbaren Links möglich ...
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