Der EuGH entschied, dass das Framing von urheberrechtlich geschützten Werken durchaus eine Verletzung des Urheberrechts darstellen kann, zumindest wenn …
Framing kann eine Urheberrechtsverlet-zung sein Weiterlesen »
Ob für Ferienwohnungen oder Hotelzimmer, welche mit Radio- und/oder Fernsehgeräten ausgestattet sind eine Gema-Gebühr fällig wird, hängt …
GEMA-Vergütungspflicht bei Ferienwohnungen Weiterlesen »
Der Urheber hat die Befugnis über alle im Gesetz aufgezählten Verwertungsrechte an seinem Werk. Dazu gehört beispielsweise das Recht zur Vervielfältigung, …
Praxistipp: Verwertungsrechte – Wie entstehen Nutzungsrechte an Werken? Weiterlesen »
Ist auf der Webseite eines Unternehmens dessen Telefonnummer zu finden (beispielsweise im Impressum, dem Header, Footer oder der Rubrik „Kontakt“ Kontaktaufnahme), ist …
Erforderlichkeit der Angabe einer Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung Weiterlesen »
Der BGH entschied, dass ein Opt-Out Verfahren für die Einholung einer Zustimmung zur Speicherung von Cookies auf dem Endgerät des …
Unzulässigkeit des Opt-Outs bei Cookie-Einwilligung Weiterlesen »
Der BGH lehnt die wettbewerbsrechtliche Haftung eines Anbieters für Kundenrezensionen auf Amazon ab. Den Verkäufern, sind darin …
Keine Haftung des Anbieters von Produkten auf Amazon für Kundenbewertungen Weiterlesen »
Eine immer wieder aufkommende Frage ist, unter welchen Voraus-setzungen ein Impressum bereitgehalten werden muss. …
Irreführung durch abweichenden Online-Preis Weiterlesen »
Nachdem der Veranstalter den Konzerttermin abgesagt hatte, und vorschlug die Termine zu verlegen, machte die Klägerin einen Anspruch i.H.v. 10 000 EUR geltend. …
Verletzung der Durchführungspflicht des Veranstalters von Konzerten Weiterlesen »
Die Beschwerdeführerin hatte mit ihrer Verfassungsbeschwerden wegen einer fehlenden Anhörung in einem Presserechtsverfahren vor dem BVerfG Erfolg. Der Erlass einer einstweiligen…
Tornado-Tiefflug über Demonstranten Camp Weiterlesen »
